tagesschau 20:00 Uhr, 15.10.2025
Loading player…
Die Sendung berichtet über das Bundeskabinett, das eine steuerfreie Zuverdienst-Regelung namens "Aktivrente" beschlossen hat, sowie über NATO-Verteidigungsminister, die in Brüssel über bessere Drohnenabwehr und weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Weitere Themen sind, dass noch nicht alle toten Geiseln an Israel übergeben wurden, das Urteil gegen den österreichischen Unternehmer Benko (zwei Jahre Haft ohne Bewährung) und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das hohe Hürden für Klagen gegen den Rundfunkbeitrag festlegt. Außerdem bewertet der Auto Club Europa mehr als ein Drittel der Schulwege als mangelhaft und gefährlich, die Weltorganisation für Meteorologie warnt vor starkem CO2-Anstieg in der Atmosphäre, und es folgt der Wetterbericht.
Click a line of text to jump to that part of the video. Also use the translation button when needed.
[00:00]
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau.
[00:15]
Heute im Studio Thorsten Schröder.
[00:17]
Guten Abend, ich begrüße Sie zur Tagesschau.
[00:20]
Arbeiten trotz Rente, das will die Bundesregierung künftig fördern
[00:25]
und hat deshalb heute die sogenannte Aktiv-Rente auf den Weg gebracht.
[00:29]
Wer weiter arbeitet, obwohl er das gesetzliche Rentenalter schon erreicht hat,
[00:34]
kann damit bis zu 2.000 Euro hinzuverdienen, ohne Steuern zu zahlen.
[00:38]
Das soll gerade auch für erfahrene Beschäftigte ein Anreiz sein,
[00:42]
länger zu arbeiten und so der Wirtschaft zu helfen.
[00:45]
Helmut Rohlederer ist 66 Jahre alt und schon in Rente.
[00:49]
Aber er arbeitet weiter nebenher in seinem Job als Ingenieur
[00:53]
beim Automobilzulieferer ZSI Technology bei Nürnberg.
[00:57]
Auf die Art und Weise habe ich eine Aufgabe, dass der Kopf jung halten tut.
[01:02]
Und das brauche ich und das ist das, was ich anstrebe.
[01:05]
Ob ich jetzt mit 70 aufhöre oder mit 75, das kommt auf meinen Körper an.
[01:09]
Ab dem 1.1. kommenden Jahres können er und andere, die weiter arbeiten wollen,
[01:14]
nun von der sogenannten Aktiv-Rente steuerlich profitieren.
[01:18]
Einen Gesetzesentwurf hat das Bundeskabinett am Morgen beschlossen.
[01:21]
Der sieht vor, wer freiwillig weiter arbeitet,
[01:24]
bekommt 2.000 Euro steuerfrei von seinem Gehalt zusätzlich zur Rente.
[01:28]
Voraussetzung dafür, das Renteneintrittsalter muss bereits erreicht
[01:32]
und es muss eine sozialversicherungspflichtige Arbeit sein.
[01:36]
Die Aktiv-Rente gilt nicht u.a. für Selbstständige, Beamte und Minijobber.
[01:41]
Ein Ziel, den Fachkräftemangel dadurch in Deutschland lösen.
[01:45]
Für Wirtschaftsexperten noch zu wenig.
[01:48]
Wie groß der Effekt sein wird, unklar.
[01:50]
Aber er ist zumindest ein 1. Schritt.
[01:52]
Und vielleicht normalisiert sich durch die Aktiv-Rente eben auch die Tatsache,
[01:57]
dass Menschen auch im höheren Alter noch weiter arbeiten können.
[02:00]
Dann könnte man einen 1. Schritt gehen.
[02:02]
Aber das Problem wird man nicht alleine nur mit älteren Menschen lösen können.
[02:06]
Aus Sicht der AfD wurde bei der Aktiv-Rente etwas vergessen.
[02:10]
Man hat dort diejenigen ausgenommen,
[02:12]
die mit am wertschöpfendsten in Deutschland sind.
[02:15]
Und das haben sie auch wieder kassiert als Versprechen.
[02:18]
Nämlich die Selbstständigen.
[02:20]
Die können sich nicht 2.000 Euro als Rentner dazu verdienen.
[02:23]
Denn sie müssen alles weiterhin versteuern.
[02:25]
Die Linke kritisiert die geringen Renten.
[02:28]
Wir haben derzeit eine weitere Zunahme von Altersarmut.
[02:31]
Dass immer mehr Menschen, trotzdessen, dass sie in Rente sind,
[02:34]
arbeiten gehen müssen.
[02:36]
Nicht, weil sie Lust auf Arbeiten haben,
[02:38]
sondern weil sie es aus finanziellen Gründen müssen.
[02:41]
Das behebt die Aktiv-Rente nicht.
[02:43]
Im Gesetzesentwurf profitieren gut 168.000 Rentner,
[02:46]
auch wenn sie schon länger in ihrem alten Job nicht mehr arbeiten.
[02:52]
Russische Kampfjets über Estland und Drohnenschwärme über Polen.
[02:56]
Sie haben zuletzt deutlich gemacht,
[02:58]
dass die NATO ihre Ostflanke besser schützen muss.
[03:01]
Darüber hat das Bündnis heute in Brüssel beraten.
[03:04]
Bundesverteidigungsminister Pistorius kündigte an,
[03:07]
Deutschland werde Milliarden in Drohnen investieren.
[03:10]
Außerdem sollen Kampfjets vom Typ Eurofighter nach Polen verlegt werden.
[03:14]
Thema des Treffens war auch die weitere Unterstützung der Ukraine.
[03:18]
Die USA fordern mehr finanzielles Engagement von den Europäern.
[03:23]
Wieder richten sich die Augen bei der NATO heute auf ihn.
[03:26]
Pete Hexes, den von Trump umbenannten Kriegsminister.
[03:29]
Der übt Druck aus, damit die anderen Verteidigungsminister
[03:33]
mehr Waffen kaufen in den USA.
[03:35]
Waffen, die sie selbst nicht haben
[03:37]
und die dann an die Ukraine weitergereicht werden.
[03:40]
Frieden gibt es nur, wenn du stark bist, nicht nur starke Worte benutzt.
[03:44]
Oder mit dem Finger drohst.
[03:46]
Du musst starke, echte Fähigkeiten haben, die deine Gegner respektieren.
[03:51]
Nach den zahlreichen Luftraumverletzungen der vergangenen Wochen,
[03:55]
wie hier Anfang September in Polen,
[03:57]
wo zahlreiche Drohnen eingedrungen waren und teilweise abgeschossen wurden,
[04:01]
berät die Allianz heute auch über eine bessere Drohnenabwehr.
[04:06]
Um das zu bewerkstelligen und zu gewährleisten in den kommenden Jahren,
[04:10]
wird Deutschland gemäß der Haushaltsaufstellungspläne
[04:13]
in den kommenden Jahren 10 Mrd. für Drohnen aller Art,
[04:17]
aller Höhen, Angriffs- und Verteidigungsdrohnen investieren.
[04:21]
Dass auch die EU an einer Drohnenabwehr arbeitet,
[04:24]
sieht Generalsekretär Rütte nicht als Doppelstruktur.
[04:27]
Die NATO sei für das Militärische zuständig,
[04:30]
die EU kümmere sich um die Finanzierung.
[04:34]
Seit einer knappen Stunde treffen sich die EU-Verteidigungsminister
[04:38]
nun ohne ihre NATO-Kollegen zu separaten Beratungen beim Abendessen.
[04:42]
Ein ungewöhnlicher Schritt.
[04:44]
Es geht um letzte Abstimmungen mit der EU-Kommission.
[04:47]
Denn die stellt morgen ihre Pläne vor,
[04:49]
wie Europa verteidigungsfähig werden soll.
[04:52]
Ziel ist v.a. eine europäische Drohneninitiative,
[04:55]
die Ende 2027 voll funktionsfähig sein soll.
[04:59]
Die Zeit drängt.
[05:01]
Für was die Kommission und die Mitgliedstaaten
[05:04]
genau zuständig sein sollen, wird noch diskutiert.
[05:08]
US-Präsident Trump hat bereits Phase 2
[05:11]
seines Gaza-Friedensplans ausgerufen.
[05:14]
Aber noch sind nicht alle Punkte des 1. Teils erfüllt,
[05:17]
wie etwa die Übergabe aller toten Geiseln an Israel.
[05:21]
Die Terrororganisation Hamas hat 21 noch nicht überstellt.
[05:25]
Für die Angehörigen Andra hat das Warten ein Ende.
[05:29]
Sie wollen heute Abschied nehmen.
[05:31]
Hier im Zentrum von Israel sind Menschen
[05:34]
zu der Beerdigung einer toten Geisel zusammengekommen.
[05:37]
Die Hamas hat bisher nur 7 überstellt.
[05:40]
Eine weitere Leiche konnte bei der forensischen Untersuchung
[05:43]
nicht als eine der Geiseln identifiziert werden.
[05:47]
Rubi Chen wartet weiterhin auf seinen Sohn.
[05:50]
Bis zuletzt hatte er Hoffnung, dass er vielleicht doch noch lebt.
[05:54]
Itay, der auch die deutsche Staatsbürgerschaft hat,
[05:57]
war am 7. Oktober als Soldat an der Grenze zum Gazastreifen stationiert.
[06:01]
Es ist sehr schwer, sich vorzustellen,
[06:03]
dass er unter den letzten verbleibenden Geiseln ist.
[06:06]
Wir haben das Gefühl, dass die israelische Regierung
[06:09]
und die Verhandler nicht den gleichen Druck ausüben,
[06:12]
um die restlichen Geiseln zurückzuholen.
[06:14]
Laut US-Präsident Trump ist sein Friedensplan
[06:17]
bereits in eine 2. Phase übergegangen.
[06:19]
Demnach sollen pro Tag 600 Lkw mit Hilfslieferungen
[06:22]
in den Gazastreifen fahren.
[06:24]
Noch ist das nicht der Fall.
[06:26]
Humanitäre Organisationen fordern die sofortige Öffnung aller Übergänge.
[06:30]
Hier in Rafah an der ägyptischen Grenze warten vollbeladene Laster.
[06:34]
Es gibt kein Essen, kein Trinken, keine Unterkunft.
[06:37]
Bald kommt der Winter, wir haben keine Decken, ich habe nichts.
[06:44]
Dass das Abkommen umgesetzt wird,
[06:46]
ist für sie und die Menschen im Gazastreifen eine Überlebensfrage.
[06:51]
Der Plan hat viele Lücken und kaum konkrete Fristen.
[06:54]
In Israel haben viele befürchtet,
[06:56]
dass die Hamas die toten Geiseln
[06:58]
nicht innerhalb der ersten Tage übermittelt.
[07:01]
Manche fordern hier jetzt Sanktionen.
[07:03]
Vom Stopp von Hilfslieferungen bis zu einer Rückkehr zum Krieg.
[07:07]
Er verdiente Milliarden mit seinen Immobiliengeschäften.
[07:10]
Dann folgte der Absturz in die Insolvenz.
[07:13]
Nun wurde der österreichische Unternehmer René Benko
[07:16]
zu 2 Jahren Haft verurteilt, ohne Bewährung.
[07:19]
Das Gericht in Innsbruck sah es als erwiesen an,
[07:22]
dass Benko seine Gläubiger geschädigt hat.
[07:25]
So habe er durch eine Schenkung von 300.000 Euro an seine Mutter
[07:29]
Vermögen beiseite geschafft.
[07:31]
Es ist das erste von insgesamt 14 Verfahren gegen Benko.
[07:35]
Was ist dieses Urteil für ein Signal,
[07:38]
auch mit Blick auf die weiteren Prozesse gegen Benko?
[07:44]
Das Signal, dass eine Vermögensverschiebung
[07:47]
bei einer Insolvenz nicht geduldet wird.
[07:50]
Das hat die Richterin mit diesem scharfen Urteil klargemacht.
[07:54]
Nach dem Motto, wenn man Schulden gemacht hat,
[07:57]
muss man diese zurückzahlen,
[07:59]
bevor man seiner Mutter 300.000 Euro überweist.
[08:02]
Die Richterin sprach auch davon, dass es ein präventives Urteil sei.
[08:06]
Sie hofft, dass man künftige ähnliche Straftaten
[08:09]
damit verhindern kann.
[08:11]
Dann ist das Urteil spannend in Bezug auf weitere Prozesse,
[08:14]
die folgen könnten.
[08:16]
Wenn Benko in einem künftigen Verfahren vorgeworfen wird,
[08:19]
dass er teure Luxus-Uhren und Bargeld in einem Tresor
[08:22]
auf die Seite geschafft haben soll, um sie vor Gläubigern zu verstecken.
[08:26]
Das wird in einem der nächsten Verfahren verhandelt werden.
[08:29]
Hier kommt noch einiges auf uns zu.
[08:31]
Man kann sagen, das, was wir heute erlebt haben,
[08:34]
ist erst die Spitze des Eisbergs.
[08:36]
Anna Tillack, danke schön nach Innsbruck.
[08:39]
Kann man sich weigern, den Rundfunkbeitrag zu zahlen,
[08:43]
weil einem das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
[08:46]
nicht ausgewogen genug ist?
[08:48]
Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beraten
[08:51]
und nun in einem Urteil hohe Hürden dafür aufgestellt.
[08:54]
Gleichzeitig verwiesen die Richter den Fall an die Vorinstanz zurück.
[08:59]
Bis vors Bundesverwaltungsgericht ist eine Frau aus Bayern gegangen.
[09:03]
Sie möchte ihren Rundfunkbeitrag nicht zahlen und sagt,
[09:06]
das Programm von ARD, ZDF und Deutschlandradio
[09:09]
sei nicht vielfältig und ausgewogen genug.
[09:12]
Die Sender verletzten deshalb ihren Programmauftrag.
[09:15]
Solche Klagen sind grundsätzlich möglich,
[09:18]
so die Richter heute in Leipzig.
[09:20]
Aber die Hürden für den Erfolg einer solchen Klage seien sehr hoch.
[09:24]
Vor diesem Hintergrund ist die Verfassungsmäßigkeit
[09:27]
des Rundfunkbeitrages erst dann infrage gestellt,
[09:31]
wenn das aus Hörfunk, Fernsehen und Telemedien bestehende Gesamtangebot
[09:36]
aller öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter
[09:39]
über einen längeren Zeitraum evidente und regelmäßige Defizite
[09:44]
hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt erkennen lässt.
[09:49]
Über die Beitragspflicht
[09:51]
könne am Ende ohnehin nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
[09:55]
Zunächst einmal müssten die Kläger beim Gericht vor Ort
[09:58]
eklatante Verfehlungen über mindestens 2 Jahre dokumentieren
[10:01]
und mit wissenschaftlichen Gutachten belegen.
[10:04]
Einzelne Sendungen zu kritisieren, reiche also nicht aus.
[10:07]
Die Kläger betrachten das Urteil als Teilerfolg, räumen aber ein.
[10:11]
Es kommt darauf an,
[10:13]
wie überzeugend die Sachverständigen-Gutachten darüber sein werden.
[10:17]
Es genügt sicherlich nicht,
[10:19]
nur eine Vielzahl von Einzelverstößen in die Kanzlei zu liefern.
[10:23]
Die ARD begrüßt in einem Statement die Entscheidung des Gerichts.
[10:27]
Perspektivenvielfalt und Ausgewogenheit
[10:29]
sind journalistische Werte, um die wir täglich ringen müssen.
[10:33]
Denn unser Auftrag ist ein Programm für alle, das auch alle erreicht.
[10:37]
Der Diskussion, ob uns das gelingt, stellen wir uns.
[10:40]
Der Fall geht nun zurück an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.
[10:44]
Stand jetzt, so die Richter in Leipzig,
[10:46]
sei überaus zweifelhaft, ob die Klage am Ende Erfolg habe.
[10:50]
Den Schulweg allein zu meistern,
[10:52]
das fördert das Selbstbewusstsein
[10:54]
und die Verkehrskompetenz von Grundschulkindern.
[10:57]
Aber wie sicher sind diese Wege in Deutschland?
[11:01]
Der Autoclub Europa hat zahlreiche Strecken überprüft und festgestellt,
[11:05]
mehr als ein Drittel ist mangelhaft und gefährlich.
[11:08]
Ein Problem dabei nach wie vor Elterntaxis.
[11:13]
Schulleiterin Simone Werner-Mehl mit einem wichtigen Anliegen
[11:17]
noch vor Unterrichtsbeginn in Ludwigsburg.
[11:20]
Das ist der Schulweg der Kinder, das ist kein Parkplatz.
[11:23]
Und Sie dürfen die Kinder hier nicht durchfahren.
[11:28]
Denn die Schulgasse ist jetzt eine sogenannte Schulstraße.
[11:31]
D.h., dass von 7 bis 15.30 Uhr
[11:33]
vor der Grundschule ein Durchfahrtsverbot gilt.
[11:36]
Es hat sich schon entlastet.
[11:38]
Es sind keine Elterntaxis mehr auf der Straße.
[11:41]
Mehrere Autos standen hintereinander auf der Straße.
[11:44]
Dann war überhaupt kein Durchkommen mehr.
[11:47]
Das haben wir überhaupt nicht mehr.
[11:49]
Trotzdem, um die Ecke der Schulgasse
[11:51]
parken Eltern immer noch auf dem Gehweg.
[11:53]
41% der Elterntaxis missachten Verkehrsregeln,
[11:56]
heißt es im neuen Schulweg-Index.
[11:58]
Dafür hat der Autoclub Europa von April bis Juli
[12:02]
den Verkehr vor 167 Grundschulen beobachtet.
[12:05]
Nur 5% der Schulwege seien sicher,
[12:08]
36% mangelhaft oder sogar gefährlich.
[12:12]
Letztes Jahr wurden 27.000 Kinder auf dem Schulweg verletzt,
[12:16]
3000 davon schwer.
[12:18]
53 Kinder sind nicht mehr nach Hause gekommen.
[12:21]
Jede Verletzung, jeder Unfall ist einer zu viel.
[12:25]
Der Autoclub empfiehlt verkehrsberuhigte Bereiche
[12:28]
vor Grundschulen wie in Ludwigsburg.
[12:30]
Konsequente Kontrollen könnten dafür sorgen,
[12:33]
dass sich noch mehr Eltern daran halten.
[12:36]
Auf dem Papier hat sich die weltweite Staatengemeinschaft
[12:39]
schon vor Jahren darauf verständigt, den Klimawandel einzudämmen.
[12:43]
Dafür braucht es u.a. weniger klimaschädliches Kohlendioxid.
[12:47]
In der Praxis passiert aber genau das Gegenteil.
[12:50]
Das zeigen neue Zahlen der Weltwetterorganisation.
[12:53]
Im vergangenen Jahr gab es den größten Anstieg
[12:56]
der CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre.
[13:00]
Die verheerenden Waldbrände wie hier in Portugal
[13:03]
sind ein Grund für den drastischen Anstieg von Kohlendioxid
[13:07]
in der Atmosphäre im vergangenen Jahr.
[13:10]
V.a. auch die Verbrennung von Kohle, Erdöl und Gas,
[13:13]
etwa in der Industrie oder im Verkehr,
[13:16]
sind für die Kohlendioxid-Höchstwerte verantwortlich.
[13:20]
Dies ist der größte Anstieg
[13:22]
seit Beginn der Erfassung der Messdaten.
[13:25]
Die klimaschädlichen CO2-Emissionen
[13:28]
sammelten sich zu 53% in der Atmosphäre an
[13:31]
und beschleunigen den Treibhauseffekt.
[13:34]
Dagegen wurden rund 26% in Ozeanen aufgenommen,
[13:38]
21% an Land, v.a. von Wäldern und Mooren.
[13:44]
Doch diese natürlichen Speicher
[13:46]
können immer weniger Kohlendioxid aufnehmen,
[13:49]
weil es trockener und wärmer wird, wegen des Klimawandels.
[13:53]
Damit erhöht sich die Treibhausgaskonzentration weiter.
[13:57]
Es ist ein gefährlicher Teufelskreis.
[13:59]
Gesunde Wälder, z.B. die europäischen Wälder,
[14:02]
speichern normalerweise CO2.
[14:04]
In den letzten Jahren haben sie allerdings während der Dürre-
[14:08]
und Hitzeperioden deutlich mehr Kohlendioxid ausgestoßen
[14:11]
und erhöhen damit den weltweiten CO2-Anteil in der Atmosphäre
[14:15]
und fordern eine zusätzliche weltweite Erwärmung.
[14:18]
Daher der Appell der Vereinten Nationen.
[14:21]
CO2-Emissionen drastisch reduzieren,
[14:24]
etwa durch den Ausbau von erneuerbaren Energien.
[14:28]
Und wir schauen aufs Wetter für morgen.
[14:31]
Donnerstag, den 16. Oktober.
[14:34]
Feuchte Nordseeluft sorgt vielerorts für trübes Herbstwetter.
[14:38]
Am Wochenende stellt sich die Wetterlage aber um.
[14:41]
Heute Nacht ist es im Süden anfangs klar.
[14:44]
Heute Nacht teilweise dichter Nebel.
[14:46]
Sonst ist es verbreitet bewölkt.
[14:48]
Morgen bleibt es oft trüb, z.T. mit Nieselregen.
[14:51]
Im Süden ist es v.a. in den Hochlagen sonnig.
[14:54]
Chancen auf Sonnenschein später auch an den Küsten.
[14:57]
An der Nordsee in der Nacht noch 13 in Oberschwaben 1°C.
[15:01]
Morgen werden im Erzgebirge 9, sonst 12 bis 17°C erreicht.
[15:05]
Auch am Freitag viele Wolken, dazu im Norden lebhafter Wind
[15:09]
und immer wieder Regen, später auch Auflockerungen.
[15:12]
Am Samstag im Norden öfter Sonnenschein,
[15:14]
sonst meist trüb und gelegentlich Nieselregen.
[15:17]
Sonntag erwartet uns überwiegend goldenes Oktoberwetter.
[15:23]
In den Tagesthemen um 22.30 Uhr mit Jesse Wellmer geht es
[15:27]
um das geplante Rentenpaket und um die Frage,
[15:30]
warum sich die junge Gruppe der Union dagegenstellt.
[15:34]
Außerdem ohne Angst durch die Nacht,
[15:36]
wie sich Frauen mit sogenannten Nightwalks wappnen.
[15:39]
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.