tagesschau 20:00 Uhr, 16.10.2025
Loading player…
Die 20-Uhr-Tagesschau berichtet über: Diskussionen von Union und SPD um ein gemeinsames Rentenpaket, die Debatte in der Koalition über Freiwilligkeit vs. Pflicht beim neuen Wehrdienst, die Verteidigungs-Roadmap der EU-Kommission, ein Telefonat zwischen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin samt angekündigtem Treffen in Budapest, Abbas’ Rolle in Gaza, den Prozess um einen Messerangriff in Aschaffenburg, Leistungsrückgänge von Neuntklässlern in Mathe und Naturwissenschaften, Pläne des Verkehrsministers zur Vergünstigung des Führerscheins, die Trauer um Musikproduzent Jack White sowie das Wetter. Korrektur: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet, dabei wurde die fehlende Quellenangabe bei einem Foto zur EU-Verteidigungsplanung ergänzt.
Click a line of text to jump to that part of the video. Also use the translation button when needed.
[00:00]
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau.
[00:07]
Heute im Studio Julia Nihari Karzen.
[00:17]
Guten Abend, ich begrüße Sie zur Tagesschau.
[00:20]
In der schwarz-roten Koalition knirscht es jetzt auch beim Thema Rente.
[00:25]
Im Bundestag ist erstmals ein von Union und SPD
[00:28]
gemeinsam geplantes Rentenpaket diskutiert worden.
[00:32]
Es sieht vor, das Rentenniveau nicht nur wie bisher vereinbart,
[00:36]
bis 2031 stabil zu halten, sondern auch darüber hinaus.
[00:40]
Daran gab es heute erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
[00:44]
Junge Abgeordnete der Unionsfraktion befürchten
[00:47]
eine dauerhafte Milliardenbelastung für die nächsten Generationen.
[00:52]
Noch bevor die Bundesarbeits- und Sozialministerin
[00:55]
das vom Kabinett beschlossene Rentenpaket im Bundestag vorstellt,
[00:59]
gibt es schon Kritik daran aus der Koalition selbst.
[01:02]
18 Unionsabgeordnete, die sich junge Gruppe nennen,
[01:05]
wollen nicht zustimmen.
[01:07]
Wir brauchen für die junge Generation ein Konzept.
[01:10]
Das muss erarbeitet werden und daran wollen wir festhalten.
[01:13]
Der Gesetzentwurf sieht vor, das Rentenniveau
[01:16]
mit zusätzlichen Steuergeldern bei 48% zu stabilisieren.
[01:19]
Die Gruppe stört jedoch, dass der Gesetzentwurf auch nach 2031
[01:23]
von einem höheren Rentenniveau ausgeht als im Koalitionsvertrag vereinbart.
[01:28]
Das ist etwas, was die Handlungsfähigkeit der Bundeshaushalte
[01:32]
in den 2030ern massiv einschränken wird.
[01:35]
Und ungefähr bis 2040 115 Mrd. Euro unserer Generation
[01:39]
an zusätzlichen Kosten aufbürdet.
[01:42]
Die Ministerin sieht das anders und hält an ihrem Gesetzentwurf fest.
[01:46]
Das haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben.
[01:50]
Im Koalitionsausschuss erneut geeint.
[01:53]
Und im Kabinett beschlossen.
[01:56]
Und das muss jetzt auch gelten.
[01:58]
Das Rentenniveau mit Steuergeldern stabil zu halten,
[02:01]
sei keine Lösung, meint die AfD.
[02:04]
Ein solches Rentenpaket aber, wie wir es hier vorliegen haben,
[02:08]
verlagert die Probleme nur ein weiteres Mal in die Zukunft.
[02:11]
Das kann sich unser Land nicht mehr leisten.
[02:14]
Die Linke fordert mindestens 1200 Euro netto für alle Rentner.
[02:18]
Es braucht eine solidarische Mindestrente.
[02:21]
Diese Maßnahmen wären ein wirklicher Beitrag
[02:24]
zu mehr Rentengerechtigkeit.
[02:26]
Denn daran, dass 3,5 Mio. Menschen in Altersarmut leben,
[02:29]
ändern ihre Vorschläge leider herzlich wenig.
[02:32]
Dass die Bundesregierung ein Gesetz einbringt,
[02:35]
ohne die Unionsfraktion geschlossen hinter sich zu wissen,
[02:38]
irritiert die Grünen.
[02:40]
Junge Menschen können sich weder darauf verlassen,
[02:43]
dass sie ein Konzept haben, wie sie die Rente in Zukunft finanzieren,
[02:47]
sondern wie man am Ende es schafft,
[02:49]
dass auch die nächste Generation noch eine gute Rente haben wird.
[02:53]
Die Koalition hat eine Mehrheit von 12 Stimmen.
[02:56]
Stellt sich die junge Gruppe der Union mit ihren 18 Mitgliedern
[03:00]
geschlossen gegen das Rentenpaket, dann droht es zu scheitern.
[03:04]
Auch beim geplanten neuen Wehrdienstgesetz
[03:07]
hat es in der Koalition diese Woche gekracht.
[03:10]
Dabei geht es v.a. darum, welche Mechanismen greifen sollen,
[03:14]
damit sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
[03:18]
Die Union verteidigte heute erneut ihren Vorschlag eines Losverfahrens.
[03:22]
Verteidigungsminister Pistorius von der SPD sprach sich dafür aus,
[03:26]
ganze Jahrgänge zu mustern.
[03:30]
Schießtraining mit jungen Männern und Frauen,
[03:33]
die sich zum Wehrdienst gemeldet haben.
[03:35]
Freiwillig.
[03:37]
Doch mit Freiwilligen allein erreicht die Bundeswehr bisher nicht
[03:41]
die angepeilte Truppenstärke.
[03:43]
Das soll sich ändern mit dem Modernisierungsgesetz
[03:46]
für den Wehrdienst.
[03:48]
Im Vorfeld der Debatte, der heute auch viele junge Menschen folgten,
[03:52]
gab es eine heftige Auseinandersetzung in der Koalition
[03:55]
über den richtigen Weg zwischen Freiwilligkeit und Pflicht.
[03:59]
Alles weniger als eine leidenschaftliche, offene,
[04:02]
auch hitzige Debatte über eine solche Frage
[04:05]
wäre für mich eine Enttäuschung gewesen.
[04:07]
Weder im Parlament, noch in den Schulklassen,
[04:10]
noch in der Gesellschaft insgesamt.
[04:12]
Es ist für mich eine ehrliche und offene Debatte,
[04:15]
weil es das Leben vieler Menschen betrifft.
[04:18]
Pistorius will eine verpflichtende Musterung
[04:21]
des jeweils ganzen Jahrgangs junger Männer.
[04:24]
Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD schlägt eine Art Losverfahren vor,
[04:28]
will also nur einen Teil eines Jahrgangs mustern
[04:31]
und den nach Bedarf zum Dienst verpflichten.
[04:34]
Nach dem Zufallsverfahren trifft jeden Mann die gleiche Chance,
[04:39]
das gleiche Risiko.
[04:41]
In dieser Gleichheit liegt die Fairness und die Rationalität
[04:45]
dieses Verfahrens.
[04:47]
Das sieht die AfD ganz anders.
[04:50]
So kann man nicht an die existenzielle Frage
[04:54]
des Soldatseins herangehen.
[04:56]
Das ist unredlich und würdelos.
[04:59]
Die Grünen fordern, die zu hören, die es betreffe.
[05:03]
Für viele junge Menschen ist diese Debatte heute keine Fußnote.
[05:07]
Sie betrifft ihre Lebensplanung, ihre Ängste, ihre Zukunft.
[05:11]
Eine gute halbe Stunde dauert die Debatte
[05:14]
vor einem mäßig besetzten Haus.
[05:16]
Jetzt wird in den Ausschüssen weiter diskutiert.
[05:21]
Um den Wehrdienst geht es auch
[05:23]
bei unserem interaktiven Format Tagesschau together.
[05:26]
Dort können Sie jetzt Ihre Fragen an unsere Korrespondentinnen
[05:30]
und Korrespondenten stellen.
[05:32]
Auf twitch.tv.
[05:35]
Auch die EU will ihre Verteidigungsfähigkeit stärken.
[05:39]
Denn seit Beginn des Russischen Krieges gegen die Ukraine
[05:43]
ist es immer wieder zu hybriden Angriffen
[05:46]
auf europäische Länder gekommen.
[05:48]
Etwa durch Verletzungen des Luftraums.
[05:51]
Dagegen will man sich künftig besser wappnen.
[05:54]
Heute hat die Kommission konkrete Pläne vorgestellt.
[05:57]
Es sind solche Drohnen, mit denen Russland die Ukraine angreift.
[06:02]
In London präsentiert vom polnischen Außenminister.
[06:05]
Der mahnt die EU dringlich, sich dagegen zu rüsten.
[06:08]
Aus Brüssel kommen heute Vorschläge.
[06:11]
Wie kann sich die gesamte EU verteidigungsfähig machen bis 2030?
[06:15]
Und nicht nur an der Ostflanke.
[06:17]
Die EU-Kommission legt einen Fahrplan vor.
[06:21]
Diese Projekte werden Europas Fähigkeit zur Abschreckung stärken.
[06:25]
Zu Lande, in der Luft, zur See, im Cyberraum und Weltall.
[06:29]
Und damit direkt zu Fähigkeitszielen der NATO beitragen.
[06:33]
Die Kommission schlägt daher 4 Leuchtturmprojekte vor.
[06:37]
Eines davon ist eine Initiative zur Drohnenabwehr.
[06:40]
Außerdem sollen jeweils mehrere EU-Staaten
[06:43]
stärker zusammenarbeiten,
[06:45]
um Lücken bei vielen Fähigkeiten zu schließen.
[06:48]
Bei der Flugabwehr, der militärischen Mobilität
[06:51]
oder der Nutzung von künstlicher Intelligenz.
[06:54]
Das soll auch die eigene Rüstungsindustrie stärken.
[06:57]
Die EU-Kommission, die aber in Verteidigungsfragen
[07:00]
nur beschränkt zuständig ist.
[07:02]
Drohen hier also Kompetenzstreitigkeiten?
[07:05]
Die Mitgliedstaaten haben das Sagen.
[07:08]
Sie entscheiden, was sie kaufen oder entwickeln,
[07:11]
wann und von wem sie es beschaffen.
[07:16]
Gerüstet für jede Bedrohung in wenigen Jahren.
[07:19]
Das ist ein ambitioniertes Vorhaben, das nur gelingen kann,
[07:23]
wenn sich EU-Kommissionen und die Mitgliedstaaten
[07:26]
mit der Kompetenzgerangel verheddern.
[07:28]
Dann müssen diese Planungen auch noch mit denen der NATO
[07:31]
nahtlos ineinandergreifen.
[07:34]
Einen Tag vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Zelensky
[07:38]
in Washington hat US-Präsident Trump am Abend
[07:41]
mit Kreml-Chef Putin telefoniert.
[07:43]
Anschließend bezeichnete Trump das Telefonat als sehr produktiv.
[07:47]
Man habe Treffen auf verschiedenen Ebenen vereinbart.
[07:51]
Wir fragen nach bei Gudrun Engel in Washington.
[07:54]
Warum dieses Telefonat ausgerechnet heute?
[07:57]
Und was ist über den Inhalt bekannt geworden?
[08:03]
Das Timing dieses Telefonats ist bemerkenswert aus 2 Gründen.
[08:07]
Zum einen, wo Ludmila Zelensky, der ukrainische Präsident,
[08:10]
ist hier in Washington in der Stadt
[08:12]
und hat morgen ein Treffen im Oval Office mit Donald Trump.
[08:16]
Zum anderen scheint Donald Trump,
[08:18]
ungeachtet der aktuellen Entwicklung in Gaza,
[08:21]
immer noch sehr euphorisiert und beglückt
[08:23]
von seiner sogenannten Friedensinitiative dort.
[08:26]
Er möchte jetzt offenbar ein ähnliches Unterfangen
[08:29]
schnell für die Ukraine umsetzen.
[08:31]
Das Gespräch mit Putin und Trump hat knapp 2 Stunden gedauert.
[08:35]
Es war schon das 6. Telefonat dieser Art.
[08:38]
Immer heißt es am Ende, es sei ein sehr produktives Gespräch gewesen.
[08:42]
Diesmal soll Marco Rubio neue Verhandlungen führen
[08:45]
mit Beteiligten, die wir noch nicht kennen.
[08:48]
Danach können sich Trump und Putin ein Treffen in Budapest vorstellen.
[08:52]
Welche Rolle die Ukraine dabei spielt, ist vollkommen unklar.
[08:55]
Und so sieht es danach aus, dass Volodymyr Zelensky
[08:58]
hier morgen im Weißen Haus wieder vor vollendete Tatsachen gestellt wird.
[09:02]
Dankeschön, Gudrun Engel nach Washington.
[09:05]
Zerstörung, Not und ein politisches Vakuum.
[09:09]
Wie es im Gaza-Streifen weitergeht, ist völlig ungewiss.
[09:13]
Sicher ist, ihn wieder bewohnbar zu machen, wird viele Jahre dauern.
[09:17]
Auch die Palästinensische Autonomiebehörde
[09:20]
unter Präsident Abbas will dabei eine Rolle spielen.
[09:23]
Heute hat sie im Westjordanland dafür einen Plan vorgestellt.
[09:27]
Es ist eine gewaltige Aufgabe, den Gaza-Streifen wieder aufzubauen.
[09:31]
Nach mehr als 2 Jahren Krieg und Flächendecken der Zerstörung
[09:34]
sprechen die Vereinten Nationen von 55 Mio. Tonnen Schutt,
[09:37]
die beseitigt werden müssen.
[09:39]
Krankenhäuser, Schulen, Infrastruktur sind kaputt.
[09:42]
2 Mio. Palästinenser brauchen ein menschenwürdiges Leben.
[09:45]
Die Palästinensische Autonomiebehörde,
[09:47]
die Teile des von Israel besetzten Westjordanlandes kontrolliert,
[09:51]
will das in die Hand nehmen.
[09:53]
Unsere Vision ist klar.
[09:55]
Gaza soll wieder aufgebaut werden als ein offener,
[09:58]
verbundener und erfolgreicher Teil des Staates Palästina.
[10:02]
Umgerechnet mehr als 57 Mrd. Euro soll das nach seinen Angaben kosten.
[10:07]
Ein Teil des Geldes soll im November gesammelt werden
[10:10]
bei einer Konferenz, die Ägypten gemeinsam mit Deutschland veranstaltet.
[10:14]
Doch vorher wollen potenzielle Geldgeber
[10:16]
Antworten auf ungeklärte Fragen.
[10:18]
Wer regiert den Gazastreifen? Wer sorgt dort für die Sicherheit?
[10:21]
Die Autonomiebehörde ist mit der Hamas tief zerstritten.
[10:25]
Der Weg zu einem stabilen Gaza
[10:27]
führt über Regierungs- und Sicherheitsabsprachen.
[10:30]
Die Länder sind zurückhaltend.
[10:32]
Bisher gibt es noch keinen Plan, der mit allen Parteien abgestimmt ist,
[10:35]
einschließlich der Hamas, darüber, was als nächstes in Gaza passiert.
[10:39]
In den letzten Tagen ist die Terrororganisation Hamas wieder präsent
[10:42]
und tritt als Ordnungsmacht auf.
[10:44]
Und es gibt noch ein gravierendes Problem.
[10:46]
Israels Regierung lehnt eine Regierung
[10:48]
der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza ebenso ab
[10:51]
wie einen palästinensischen Staat.
[10:53]
Hier in Ramallah plant die Palästinensische Autonomiebehörde,
[10:56]
eine führende Rolle beim Wiederaufbau des Gazastreifens einzunehmen.
[10:59]
Doch die wird von der israelischen Regierung bislang strikt abgelehnt.
[11:02]
Damit das gelingt,
[11:03]
müsste sich im Gazastreifen auch die Hamas zurückziehen.
[11:06]
Auch das ist bislang nicht erkennbar.
[11:09]
Die Tat sorgte bundesweit für Entsetzen.
[11:12]
Im Januar griff ein Mann im bayerischen Aschaffenburg
[11:15]
eine Kindergartengruppe mit einem Messer an.
[11:18]
Ein 2-jähriger Junge und ein Erwachsener, der helfen wollte,
[11:21]
wurden dabei getötet.
[11:23]
Heute begann vor dem Landgericht der Prozess gegen den Beschuldigten
[11:27]
einen 28-jährigen Afghanen.
[11:29]
Ihm werden unter anderem Mord und Totschlag fortgeworfen.
[11:33]
Ein Gutachten attestiert ihm eine psychische Erkrankung.
[11:36]
Die Staatsanwaltschaft will erreichen,
[11:38]
dass der Mann dauerhaft in die geschlossene Abteilung
[11:41]
einer Psychiatrie kommt.
[11:43]
In Deutschland haben sich die Schülerinnen und Schüler
[11:46]
der 9. Klassen in Mathematik und Naturwissenschaften verschlechtert.
[11:50]
Die Leistungen sanken quer durch alle Schulformen.
[11:53]
Für eine groß angelegte Studie im Auftrag der Kultusministerkonferenz
[11:58]
waren knapp 50.000 Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe
[12:02]
aus mehr als 1.500 Schulen getestet worden.
[12:05]
Rund ein Drittel verfehlte in Mathematik den Mindeststandard
[12:09]
für den mittleren Schulabschluss.
[12:11]
Bildungsministerin Prien nannte die Entwicklung besorgniserregend.
[12:15]
Dies sei ein ernstzunehmendes Warnsignal.
[12:19]
Diese kleine Plastikkarte ist für viele das Symbol für Selbstständigkeit.
[12:24]
Doch bis man in Deutschland den Führerschein in der Hand halten kann,
[12:28]
braucht es vor allem sehr viel Geld.
[12:30]
Rund 3.400 Euro kostet es im Schnitt, den Führerschein zu machen.
[12:34]
Zu teuer, findet Verkehrsminister Schnieder,
[12:37]
und will jetzt gegensteuern.
[12:39]
Schulterblick und Abbiegen, eine Fahrstunde in Leipzig.
[12:43]
Ungefähr 4.000 Euro hat dieser Fahrschüler schon investiert.
[12:48]
Ich habe auch schon eine Prüfung hinter mir, leider.
[12:52]
Aber jetzt bereiten wir uns auf die nächste vor und die wird es dann.
[12:57]
Der oft lange Weg zum Führerschein,
[12:59]
er soll mit der umfangreichen Reform günstiger werden.
[13:02]
Fahrschüler müssten dann weniger Sonderfahrten machen,
[13:06]
also etwa Autobahn- oder Nachtfahrten.
[13:08]
Es soll keine Präsenzpflicht mehr beim Theorieunterricht geben,
[13:12]
lernen komplett online möglich.
[13:14]
Für die Theorieprüfung
[13:15]
soll aus einem kleineren Fragenkatalog ausgewählt werden.
[13:18]
Und für die praktische Prüfung wären dann 25 Minuten Fahrt ausreichend.
[13:22]
Das sei europäischer Standard, sagt der Verkehrsminister.
[13:26]
Sicherheit entsteht nicht durch das Zählen von Minuten,
[13:30]
sondern durch Qualität und was anderswo funktioniert.
[13:33]
Das sollte auch in Deutschland möglich sein.
[13:36]
Fahrlehrer sehen Teile der Reform kritisch,
[13:39]
z.B. dass häufiger Simulatoren echte Fahrerlebnisse ersetzen sollen.
[13:43]
Sie warnen auch vor reinem Online-Theorieunterricht.
[13:46]
Man sieht im Präsenzunterricht, ob der Schüler,
[13:49]
wie sagt man so schön, ob die Leuchte angeht,
[13:52]
ich habe es verstanden oder nicht.
[13:54]
Man kann viel mehr darauf eingehen als im Online-Unterricht.
[13:57]
Deswegen bin ich da kein Freund von.
[13:59]
Von den Fahrschulen soll mehr Transparenz gefordert werden,
[14:02]
indem sie ihre Erfolgsquoten veröffentlichen.
[14:05]
Auf den Weg bringen will das Verkehrsministerium
[14:08]
die Führerscheinreform im ersten Halbjahr 2026.
[14:11]
Er prägte den deutschen Schlager und war auch international erfolgreich.
[14:16]
Jack White produzierte Hits wie Schöne Meid,
[14:19]
Eine neue Liebe ist wie ein neues Leben und Looking for Freedom.
[14:23]
Nun ist White im Alter von 85 Jahren gestorben.
[14:26]
White, der bürgerlich Horst Nussbaum hieß,
[14:29]
galt als einer der erfolgreichsten deutschen Musikproduzenten.
[14:33]
Im Laufe seiner Karriere
[14:35]
kam er auf mehr als 400 Gold- und Platinauszeichnungen.
[14:40]
Und nun die Wettervorhersage für morgen Freitag, den 17. Oktober.
[14:45]
In Teilen Norddeutschlands
[14:47]
macht sich morgen trockenere Luft aus Skandinavien bemerkbar.
[14:51]
Sonst ändert sich noch wenig.
[14:53]
Heute Nacht ist es meist dicht bewölkt oder neblig.
[14:56]
V.a. im Norden und in der Mitte nieselt es immer wieder mal.
[15:00]
Morgen bleibt es überwiegend trüb und wolkenverhangen,
[15:03]
gebietsweise mit etwas Regen.
[15:05]
Sonnenschein gibt es im Süden, v.a. im Hochschwarzwald,
[15:08]
später auch ganz im Norden.
[15:10]
In der Nacht Abkühlung auf 13 bis 1°.
[15:13]
Morgen Höchstwerte von 9° im Erzgebirge bis 16° am Oberrhein.
[15:18]
Am Samstag vom Norden bis in die Mitte viel Sonnenschein.
[15:21]
Nach Süden hin noch mehr Wolken.
[15:23]
Am Sonntag im Westen und Norden zeitweise dichtere Wolken,
[15:27]
sonst oft goldenes Oktoberwetter.
[15:29]
Am Montag wird es von Westen her wechselhaft windig und häufig nass.
[15:36]
In den Tagesthemen um 22.15 Uhr mit Jessy Wellmer geht es um die Bundeswehr
[15:41]
und die Frage, wie ein guter Kompromiss für das neue Wehrdienstgesetz
[15:45]
aussehen könnte.
[15:47]
Und völlig losgelöst das erstaunliche Comeback
[15:50]
des Sängers Peter Schilling.
[15:52]
Einen schönen Donnerstagabend.