[00:00] Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau.
ChatGPT [00:07] Heute im Studio Julia Nihari Karzen.
ChatGPT [00:17] Guten Abend, ich begrüße Sie zur Tagesschau.
ChatGPT [00:20] In der schwarz-roten Koalition knirscht es jetzt auch beim Thema Rente.
ChatGPT [00:25] Im Bundestag ist erstmals ein von Union und SPD
ChatGPT [00:28] gemeinsam geplantes Rentenpaket diskutiert worden.
ChatGPT [00:32] Es sieht vor, das Rentenniveau nicht nur wie bisher vereinbart,
ChatGPT [00:36] bis 2031 stabil zu halten, sondern auch darüber hinaus.
ChatGPT [00:40] Daran gab es heute erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
ChatGPT [00:44] Junge Abgeordnete der Unionsfraktion befürchten
ChatGPT [00:47] eine dauerhafte Milliardenbelastung für die nächsten Generationen.
ChatGPT [00:52] Noch bevor die Bundesarbeits- und Sozialministerin
ChatGPT [00:55] das vom Kabinett beschlossene Rentenpaket im Bundestag vorstellt,
ChatGPT [00:59] gibt es schon Kritik daran aus der Koalition selbst.
ChatGPT [01:02] 18 Unionsabgeordnete, die sich junge Gruppe nennen,
ChatGPT [01:07] Wir brauchen für die junge Generation ein Konzept.
ChatGPT [01:10] Das muss erarbeitet werden und daran wollen wir festhalten.
ChatGPT [01:13] Der Gesetzentwurf sieht vor, das Rentenniveau
ChatGPT [01:16] mit zusätzlichen Steuergeldern bei 48% zu stabilisieren.
ChatGPT [01:19] Die Gruppe stört jedoch, dass der Gesetzentwurf auch nach 2031
ChatGPT [01:23] von einem höheren Rentenniveau ausgeht als im Koalitionsvertrag vereinbart.
ChatGPT [01:28] Das ist etwas, was die Handlungsfähigkeit der Bundeshaushalte
ChatGPT [01:32] in den 2030ern massiv einschränken wird.
ChatGPT [01:35] Und ungefähr bis 2040 115 Mrd. Euro unserer Generation
ChatGPT [01:39] an zusätzlichen Kosten aufbürdet.
ChatGPT [01:42] Die Ministerin sieht das anders und hält an ihrem Gesetzentwurf fest.
ChatGPT [01:46] Das haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben.
ChatGPT [01:50] Im Koalitionsausschuss erneut geeint.
ChatGPT [01:53] Und im Kabinett beschlossen.
ChatGPT [01:56] Und das muss jetzt auch gelten.
ChatGPT [01:58] Das Rentenniveau mit Steuergeldern stabil zu halten,
ChatGPT [02:01] sei keine Lösung, meint die AfD.
ChatGPT [02:04] Ein solches Rentenpaket aber, wie wir es hier vorliegen haben,
ChatGPT [02:08] verlagert die Probleme nur ein weiteres Mal in die Zukunft.
ChatGPT [02:11] Das kann sich unser Land nicht mehr leisten.
ChatGPT [02:14] Die Linke fordert mindestens 1200 Euro netto für alle Rentner.
ChatGPT [02:18] Es braucht eine solidarische Mindestrente.
ChatGPT [02:21] Diese Maßnahmen wären ein wirklicher Beitrag
ChatGPT [02:24] zu mehr Rentengerechtigkeit.
ChatGPT [02:26] Denn daran, dass 3,5 Mio. Menschen in Altersarmut leben,
ChatGPT [02:29] ändern ihre Vorschläge leider herzlich wenig.
ChatGPT [02:32] Dass die Bundesregierung ein Gesetz einbringt,
ChatGPT [02:35] ohne die Unionsfraktion geschlossen hinter sich zu wissen,
ChatGPT [02:40] Junge Menschen können sich weder darauf verlassen,
ChatGPT [02:43] dass sie ein Konzept haben, wie sie die Rente in Zukunft finanzieren,
ChatGPT [02:47] sondern wie man am Ende es schafft,
ChatGPT [02:49] dass auch die nächste Generation noch eine gute Rente haben wird.
ChatGPT [02:53] Die Koalition hat eine Mehrheit von 12 Stimmen.
ChatGPT [02:56] Stellt sich die junge Gruppe der Union mit ihren 18 Mitgliedern
ChatGPT [03:00] geschlossen gegen das Rentenpaket, dann droht es zu scheitern.
ChatGPT [03:04] Auch beim geplanten neuen Wehrdienstgesetz
ChatGPT [03:07] hat es in der Koalition diese Woche gekracht.
ChatGPT [03:10] Dabei geht es v.a. darum, welche Mechanismen greifen sollen,
ChatGPT [03:14] damit sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
ChatGPT [03:18] Die Union verteidigte heute erneut ihren Vorschlag eines Losverfahrens.
ChatGPT [03:22] Verteidigungsminister Pistorius von der SPD sprach sich dafür aus,
ChatGPT [03:26] ganze Jahrgänge zu mustern.
ChatGPT [03:30] Schießtraining mit jungen Männern und Frauen,
ChatGPT [03:33] die sich zum Wehrdienst gemeldet haben.
ChatGPT [03:37] Doch mit Freiwilligen allein erreicht die Bundeswehr bisher nicht
ChatGPT [03:41] die angepeilte Truppenstärke.
ChatGPT [03:43] Das soll sich ändern mit dem Modernisierungsgesetz
ChatGPT [03:48] Im Vorfeld der Debatte, der heute auch viele junge Menschen folgten,
ChatGPT [03:52] gab es eine heftige Auseinandersetzung in der Koalition
ChatGPT [03:55] über den richtigen Weg zwischen Freiwilligkeit und Pflicht.
ChatGPT [03:59] Alles weniger als eine leidenschaftliche, offene,
ChatGPT [04:02] auch hitzige Debatte über eine solche Frage
ChatGPT [04:05] wäre für mich eine Enttäuschung gewesen.
ChatGPT [04:07] Weder im Parlament, noch in den Schulklassen,
ChatGPT [04:10] noch in der Gesellschaft insgesamt.
ChatGPT [04:12] Es ist für mich eine ehrliche und offene Debatte,
ChatGPT [04:15] weil es das Leben vieler Menschen betrifft.
ChatGPT [04:18] Pistorius will eine verpflichtende Musterung
ChatGPT [04:21] des jeweils ganzen Jahrgangs junger Männer.
ChatGPT [04:24] Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD schlägt eine Art Losverfahren vor,
ChatGPT [04:28] will also nur einen Teil eines Jahrgangs mustern
ChatGPT [04:31] und den nach Bedarf zum Dienst verpflichten.
ChatGPT [04:34] Nach dem Zufallsverfahren trifft jeden Mann die gleiche Chance,
ChatGPT [04:41] In dieser Gleichheit liegt die Fairness und die Rationalität
ChatGPT [04:47] Das sieht die AfD ganz anders.
ChatGPT [04:50] So kann man nicht an die existenzielle Frage
ChatGPT [04:54] des Soldatseins herangehen.
ChatGPT [04:56] Das ist unredlich und würdelos.
ChatGPT [04:59] Die Grünen fordern, die zu hören, die es betreffe.
ChatGPT [05:03] Für viele junge Menschen ist diese Debatte heute keine Fußnote.
ChatGPT [05:07] Sie betrifft ihre Lebensplanung, ihre Ängste, ihre Zukunft.
ChatGPT [05:11] Eine gute halbe Stunde dauert die Debatte
ChatGPT [05:14] vor einem mäßig besetzten Haus.
ChatGPT [05:16] Jetzt wird in den Ausschüssen weiter diskutiert.
ChatGPT [05:21] Um den Wehrdienst geht es auch
ChatGPT [05:23] bei unserem interaktiven Format Tagesschau together.
ChatGPT [05:26] Dort können Sie jetzt Ihre Fragen an unsere Korrespondentinnen
ChatGPT [05:30] und Korrespondenten stellen.
ChatGPT [05:35] Auch die EU will ihre Verteidigungsfähigkeit stärken.
ChatGPT [05:39] Denn seit Beginn des Russischen Krieges gegen die Ukraine
ChatGPT [05:43] ist es immer wieder zu hybriden Angriffen
ChatGPT [05:46] auf europäische Länder gekommen.
ChatGPT [05:48] Etwa durch Verletzungen des Luftraums.
ChatGPT [05:51] Dagegen will man sich künftig besser wappnen.
ChatGPT [05:54] Heute hat die Kommission konkrete Pläne vorgestellt.
ChatGPT [05:57] Es sind solche Drohnen, mit denen Russland die Ukraine angreift.
ChatGPT [06:02] In London präsentiert vom polnischen Außenminister.
ChatGPT [06:05] Der mahnt die EU dringlich, sich dagegen zu rüsten.
ChatGPT [06:08] Aus Brüssel kommen heute Vorschläge.
ChatGPT [06:11] Wie kann sich die gesamte EU verteidigungsfähig machen bis 2030?
ChatGPT [06:15] Und nicht nur an der Ostflanke.
ChatGPT [06:17] Die EU-Kommission legt einen Fahrplan vor.
ChatGPT [06:21] Diese Projekte werden Europas Fähigkeit zur Abschreckung stärken.
ChatGPT [06:25] Zu Lande, in der Luft, zur See, im Cyberraum und Weltall.
ChatGPT [06:29] Und damit direkt zu Fähigkeitszielen der NATO beitragen.
ChatGPT [06:33] Die Kommission schlägt daher 4 Leuchtturmprojekte vor.
ChatGPT [06:37] Eines davon ist eine Initiative zur Drohnenabwehr.
ChatGPT [06:40] Außerdem sollen jeweils mehrere EU-Staaten
ChatGPT [06:43] stärker zusammenarbeiten,
ChatGPT [06:45] um Lücken bei vielen Fähigkeiten zu schließen.
ChatGPT [06:48] Bei der Flugabwehr, der militärischen Mobilität
ChatGPT [06:51] oder der Nutzung von künstlicher Intelligenz.
ChatGPT [06:54] Das soll auch die eigene Rüstungsindustrie stärken.
ChatGPT [06:57] Die EU-Kommission, die aber in Verteidigungsfragen
ChatGPT [07:00] nur beschränkt zuständig ist.
ChatGPT [07:02] Drohen hier also Kompetenzstreitigkeiten?
ChatGPT [07:05] Die Mitgliedstaaten haben das Sagen.
ChatGPT [07:08] Sie entscheiden, was sie kaufen oder entwickeln,
ChatGPT [07:11] wann und von wem sie es beschaffen.
ChatGPT [07:16] Gerüstet für jede Bedrohung in wenigen Jahren.
ChatGPT [07:19] Das ist ein ambitioniertes Vorhaben, das nur gelingen kann,
ChatGPT [07:23] wenn sich EU-Kommissionen und die Mitgliedstaaten
ChatGPT [07:26] mit der Kompetenzgerangel verheddern.
ChatGPT [07:28] Dann müssen diese Planungen auch noch mit denen der NATO
ChatGPT [07:31] nahtlos ineinandergreifen.
ChatGPT [07:34] Einen Tag vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Zelensky
ChatGPT [07:38] in Washington hat US-Präsident Trump am Abend
ChatGPT [07:41] mit Kreml-Chef Putin telefoniert.
ChatGPT [07:43] Anschließend bezeichnete Trump das Telefonat als sehr produktiv.
ChatGPT [07:47] Man habe Treffen auf verschiedenen Ebenen vereinbart.
ChatGPT [07:51] Wir fragen nach bei Gudrun Engel in Washington.
ChatGPT [07:54] Warum dieses Telefonat ausgerechnet heute?
ChatGPT [07:57] Und was ist über den Inhalt bekannt geworden?
ChatGPT [08:03] Das Timing dieses Telefonats ist bemerkenswert aus 2 Gründen.
ChatGPT [08:07] Zum einen, wo Ludmila Zelensky, der ukrainische Präsident,
ChatGPT [08:10] ist hier in Washington in der Stadt
ChatGPT [08:12] und hat morgen ein Treffen im Oval Office mit Donald Trump.
ChatGPT [08:16] Zum anderen scheint Donald Trump,
ChatGPT [08:18] ungeachtet der aktuellen Entwicklung in Gaza,
ChatGPT [08:21] immer noch sehr euphorisiert und beglückt
ChatGPT [08:23] von seiner sogenannten Friedensinitiative dort.
ChatGPT [08:26] Er möchte jetzt offenbar ein ähnliches Unterfangen
ChatGPT [08:29] schnell für die Ukraine umsetzen.
ChatGPT [08:31] Das Gespräch mit Putin und Trump hat knapp 2 Stunden gedauert.
ChatGPT [08:35] Es war schon das 6. Telefonat dieser Art.
ChatGPT [08:38] Immer heißt es am Ende, es sei ein sehr produktives Gespräch gewesen.
ChatGPT [08:42] Diesmal soll Marco Rubio neue Verhandlungen führen
ChatGPT [08:45] mit Beteiligten, die wir noch nicht kennen.
ChatGPT [08:48] Danach können sich Trump und Putin ein Treffen in Budapest vorstellen.
ChatGPT [08:52] Welche Rolle die Ukraine dabei spielt, ist vollkommen unklar.
ChatGPT [08:55] Und so sieht es danach aus, dass Volodymyr Zelensky
ChatGPT [08:58] hier morgen im Weißen Haus wieder vor vollendete Tatsachen gestellt wird.
ChatGPT [09:02] Dankeschön, Gudrun Engel nach Washington.
ChatGPT [09:05] Zerstörung, Not und ein politisches Vakuum.
ChatGPT [09:09] Wie es im Gaza-Streifen weitergeht, ist völlig ungewiss.
ChatGPT [09:13] Sicher ist, ihn wieder bewohnbar zu machen, wird viele Jahre dauern.
ChatGPT [09:17] Auch die Palästinensische Autonomiebehörde
ChatGPT [09:20] unter Präsident Abbas will dabei eine Rolle spielen.
ChatGPT [09:23] Heute hat sie im Westjordanland dafür einen Plan vorgestellt.
ChatGPT [09:27] Es ist eine gewaltige Aufgabe, den Gaza-Streifen wieder aufzubauen.
ChatGPT [09:31] Nach mehr als 2 Jahren Krieg und Flächendecken der Zerstörung
ChatGPT [09:34] sprechen die Vereinten Nationen von 55 Mio. Tonnen Schutt,
ChatGPT [09:37] die beseitigt werden müssen.
ChatGPT [09:39] Krankenhäuser, Schulen, Infrastruktur sind kaputt.
ChatGPT [09:42] 2 Mio. Palästinenser brauchen ein menschenwürdiges Leben.
ChatGPT [09:45] Die Palästinensische Autonomiebehörde,
ChatGPT [09:47] die Teile des von Israel besetzten Westjordanlandes kontrolliert,
ChatGPT [09:51] will das in die Hand nehmen.
ChatGPT [09:55] Gaza soll wieder aufgebaut werden als ein offener,
ChatGPT [09:58] verbundener und erfolgreicher Teil des Staates Palästina.
ChatGPT [10:02] Umgerechnet mehr als 57 Mrd. Euro soll das nach seinen Angaben kosten.
ChatGPT [10:07] Ein Teil des Geldes soll im November gesammelt werden
ChatGPT [10:10] bei einer Konferenz, die Ägypten gemeinsam mit Deutschland veranstaltet.
ChatGPT [10:14] Doch vorher wollen potenzielle Geldgeber
ChatGPT [10:16] Antworten auf ungeklärte Fragen.
ChatGPT [10:18] Wer regiert den Gazastreifen? Wer sorgt dort für die Sicherheit?
ChatGPT [10:21] Die Autonomiebehörde ist mit der Hamas tief zerstritten.
ChatGPT [10:25] Der Weg zu einem stabilen Gaza
ChatGPT [10:27] führt über Regierungs- und Sicherheitsabsprachen.
ChatGPT [10:30] Die Länder sind zurückhaltend.
ChatGPT [10:32] Bisher gibt es noch keinen Plan, der mit allen Parteien abgestimmt ist,
ChatGPT [10:35] einschließlich der Hamas, darüber, was als nächstes in Gaza passiert.
ChatGPT [10:39] In den letzten Tagen ist die Terrororganisation Hamas wieder präsent
ChatGPT [10:42] und tritt als Ordnungsmacht auf.
ChatGPT [10:44] Und es gibt noch ein gravierendes Problem.
ChatGPT [10:46] Israels Regierung lehnt eine Regierung
ChatGPT [10:48] der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza ebenso ab
ChatGPT [10:51] wie einen palästinensischen Staat.
ChatGPT [10:53] Hier in Ramallah plant die Palästinensische Autonomiebehörde,
ChatGPT [10:56] eine führende Rolle beim Wiederaufbau des Gazastreifens einzunehmen.
ChatGPT [10:59] Doch die wird von der israelischen Regierung bislang strikt abgelehnt.
ChatGPT [11:03] müsste sich im Gazastreifen auch die Hamas zurückziehen.
ChatGPT [11:06] Auch das ist bislang nicht erkennbar.
ChatGPT [11:09] Die Tat sorgte bundesweit für Entsetzen.
ChatGPT [11:12] Im Januar griff ein Mann im bayerischen Aschaffenburg
ChatGPT [11:15] eine Kindergartengruppe mit einem Messer an.
ChatGPT [11:18] Ein 2-jähriger Junge und ein Erwachsener, der helfen wollte,
ChatGPT [11:23] Heute begann vor dem Landgericht der Prozess gegen den Beschuldigten
ChatGPT [11:27] einen 28-jährigen Afghanen.
ChatGPT [11:29] Ihm werden unter anderem Mord und Totschlag fortgeworfen.
ChatGPT [11:33] Ein Gutachten attestiert ihm eine psychische Erkrankung.
ChatGPT [11:36] Die Staatsanwaltschaft will erreichen,
ChatGPT [11:38] dass der Mann dauerhaft in die geschlossene Abteilung
ChatGPT [11:43] In Deutschland haben sich die Schülerinnen und Schüler
ChatGPT [11:46] der 9. Klassen in Mathematik und Naturwissenschaften verschlechtert.
ChatGPT [11:50] Die Leistungen sanken quer durch alle Schulformen.
ChatGPT [11:53] Für eine groß angelegte Studie im Auftrag der Kultusministerkonferenz
ChatGPT [11:58] waren knapp 50.000 Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe
ChatGPT [12:02] aus mehr als 1.500 Schulen getestet worden.
ChatGPT [12:05] Rund ein Drittel verfehlte in Mathematik den Mindeststandard
ChatGPT [12:09] für den mittleren Schulabschluss.
ChatGPT [12:11] Bildungsministerin Prien nannte die Entwicklung besorgniserregend.
ChatGPT [12:15] Dies sei ein ernstzunehmendes Warnsignal.
ChatGPT [12:19] Diese kleine Plastikkarte ist für viele das Symbol für Selbstständigkeit.
ChatGPT [12:24] Doch bis man in Deutschland den Führerschein in der Hand halten kann,
ChatGPT [12:28] braucht es vor allem sehr viel Geld.
ChatGPT [12:30] Rund 3.400 Euro kostet es im Schnitt, den Führerschein zu machen.
ChatGPT [12:34] Zu teuer, findet Verkehrsminister Schnieder,
ChatGPT [12:37] und will jetzt gegensteuern.
ChatGPT [12:39] Schulterblick und Abbiegen, eine Fahrstunde in Leipzig.
ChatGPT [12:43] Ungefähr 4.000 Euro hat dieser Fahrschüler schon investiert.
ChatGPT [12:48] Ich habe auch schon eine Prüfung hinter mir, leider.
ChatGPT [12:52] Aber jetzt bereiten wir uns auf die nächste vor und die wird es dann.
ChatGPT [12:57] Der oft lange Weg zum Führerschein,
ChatGPT [12:59] er soll mit der umfangreichen Reform günstiger werden.
ChatGPT [13:02] Fahrschüler müssten dann weniger Sonderfahrten machen,
ChatGPT [13:06] also etwa Autobahn- oder Nachtfahrten.
ChatGPT [13:08] Es soll keine Präsenzpflicht mehr beim Theorieunterricht geben,
ChatGPT [13:12] lernen komplett online möglich.
ChatGPT [13:15] soll aus einem kleineren Fragenkatalog ausgewählt werden.
ChatGPT [13:18] Und für die praktische Prüfung wären dann 25 Minuten Fahrt ausreichend.
ChatGPT [13:22] Das sei europäischer Standard, sagt der Verkehrsminister.
ChatGPT [13:26] Sicherheit entsteht nicht durch das Zählen von Minuten,
ChatGPT [13:30] sondern durch Qualität und was anderswo funktioniert.
ChatGPT [13:33] Das sollte auch in Deutschland möglich sein.
ChatGPT [13:36] Fahrlehrer sehen Teile der Reform kritisch,
ChatGPT [13:39] z.B. dass häufiger Simulatoren echte Fahrerlebnisse ersetzen sollen.
ChatGPT [13:43] Sie warnen auch vor reinem Online-Theorieunterricht.
ChatGPT [13:46] Man sieht im Präsenzunterricht, ob der Schüler,
ChatGPT [13:49] wie sagt man so schön, ob die Leuchte angeht,
ChatGPT [13:52] ich habe es verstanden oder nicht.
ChatGPT [13:54] Man kann viel mehr darauf eingehen als im Online-Unterricht.
ChatGPT [13:57] Deswegen bin ich da kein Freund von.
ChatGPT [13:59] Von den Fahrschulen soll mehr Transparenz gefordert werden,
ChatGPT [14:02] indem sie ihre Erfolgsquoten veröffentlichen.
ChatGPT [14:05] Auf den Weg bringen will das Verkehrsministerium
ChatGPT [14:08] die Führerscheinreform im ersten Halbjahr 2026.
ChatGPT [14:11] Er prägte den deutschen Schlager und war auch international erfolgreich.
ChatGPT [14:16] Jack White produzierte Hits wie Schöne Meid,
ChatGPT [14:19] Eine neue Liebe ist wie ein neues Leben und Looking for Freedom.
ChatGPT [14:23] Nun ist White im Alter von 85 Jahren gestorben.
ChatGPT [14:26] White, der bürgerlich Horst Nussbaum hieß,
ChatGPT [14:29] galt als einer der erfolgreichsten deutschen Musikproduzenten.
ChatGPT [14:35] kam er auf mehr als 400 Gold- und Platinauszeichnungen.
ChatGPT [14:40] Und nun die Wettervorhersage für morgen Freitag, den 17. Oktober.
ChatGPT [14:45] In Teilen Norddeutschlands
ChatGPT [14:47] macht sich morgen trockenere Luft aus Skandinavien bemerkbar.
ChatGPT [14:51] Sonst ändert sich noch wenig.
ChatGPT [14:53] Heute Nacht ist es meist dicht bewölkt oder neblig.
ChatGPT [14:56] V.a. im Norden und in der Mitte nieselt es immer wieder mal.
ChatGPT [15:00] Morgen bleibt es überwiegend trüb und wolkenverhangen,
ChatGPT [15:03] gebietsweise mit etwas Regen.
ChatGPT [15:05] Sonnenschein gibt es im Süden, v.a. im Hochschwarzwald,
ChatGPT [15:08] später auch ganz im Norden.
ChatGPT [15:10] In der Nacht Abkühlung auf 13 bis 1°.
ChatGPT [15:13] Morgen Höchstwerte von 9° im Erzgebirge bis 16° am Oberrhein.
ChatGPT [15:18] Am Samstag vom Norden bis in die Mitte viel Sonnenschein.
ChatGPT [15:21] Nach Süden hin noch mehr Wolken.
ChatGPT [15:23] Am Sonntag im Westen und Norden zeitweise dichtere Wolken,
ChatGPT [15:27] sonst oft goldenes Oktoberwetter.
ChatGPT [15:29] Am Montag wird es von Westen her wechselhaft windig und häufig nass.
ChatGPT [15:36] In den Tagesthemen um 22.15 Uhr mit Jessy Wellmer geht es um die Bundeswehr
ChatGPT [15:41] und die Frage, wie ein guter Kompromiss für das neue Wehrdienstgesetz
ChatGPT [15:47] Und völlig losgelöst das erstaunliche Comeback
ChatGPT [15:50] des Sängers Peter Schilling.
ChatGPT [15:52] Einen schönen Donnerstagabend.
ChatGPT